Kommunale Wärmeplanung - Grundsatzbeschlüsse

 

Bürgermeister Kofler erläutert kurz die kommunalen Handlungsspielräume, -pflichten und die mögliche interkommunale Zusammenarbeit sowie Fördermöglichkeiten zur kommunalen Wärmeplanung. Bei einer Antragsstellung in 2023 wird die kommunale Wärmeplanung mit 90% gefördert. In 2024 sinkt die Förderquote auf 60 %.

 

Grundsätzlich gilt für Gemeindegebiete mit weniger als 100.000 Einwohnern der 30. Juni 2028 als Stichtag bei dem eine Wärmeplanung vorliegen soll. Für kleinere Gemeinden unter 10.000 Einwohner können laut Gesetz die Länder ein vereinfachtes Verfahren ermöglichen, außerdem ist vorgesehen, dass mehrere Gemeinden eine gemeinsame Planung vorlegen können.

 

Für den Fall, dass ein Antrag auf Förderung für die Wärmeplanung in 2023 eingereicht werden soll, wurde bereits ein Angebot eingeholt. Das Angebot muss dem Förderantrag wegen der Förderhöhe zugrunde gelegt werden. Nach der Förderzusage können auch noch weitere Angebote eingeholt werden. Das Angebot beläuft sich auf brutto 55.335,80 Euro.

 

Sachstand bei den Nachbargemeinden:

 

 

 

Der Gemeinderat beschließt in Kooperation mit den umliegenden Gemeinden 2024 in die kommunale Wärmeplanung einzusteigen. Die Federführung übernimmt dabei nicht die Gemeinde Eching.

 

 

Sollte keine Kooperation mit den Nachbargemeinden zustande kommen, beschließt der Gemeinderat, dass die Gemeinde Eching selbst einen Förderantrag in 2023 stellt und in Abhängigkeit vom Billigungszeitraum alleine in die Kommunale Wärmeplanung einsteigt.